Anfang Juni 2024 hat Europa gewählt und – Spoiler Alert – es sieht nicht gut aus für die Demokratie. Fast überall sind die Neuen Rechten auf dem Vormarsch, in Frankreich sind sie sogar Wahlsieger geworden und in Deutschland sind sie auf Platz 2. Auch in den internationalen Beziehungen sieht es alles andere als rosig aus: Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hält nach wie vor an und auch der Nahost-Konflikt ist seit dem Angriff der radikalislamischen Hamas am 7. Oktober 2023 weiter eskaliert. Vom Klimawandel und den zahlreichen Hochwassern in diesem Jahr möchte ich an dieser Stelle erst einmal absehen.
Sommertour 2024
Das alles weckt Ängste und wirft natürlich Zukunftsfragen auf, die sich wiederum in Wahlergebnissen oder Politikverdrossenheit spiegeln. Wir können diese Probleme zwar nicht lösen, aber wir wollen zumindest versuchen, ihnen antizyklisch etwas entgegenzusetzen. Oma Else widmet sich bei der Sommertour 2024 daher dem Thema Frieden und plant eine Tour über Münster bis nach Den Haag zum Friedenspalast. Dabei nehmen wir euch mit, um gemeinsam etwas über Frieden, Gerechtigkeit und die Aufarbeitung der Vergangenheit zu lernen.
Denn die Ergebnisse der Europawahl vom 09.06.2024 zeigen erneut, wie erschreckend hoch die Zustimmung zu rechtsextremen Positionen in der Gesellschaft mittlerweile ist. Trotz zahlreicher Skandale wie dem „Geheimplan gegen Deutschland“, der Verharmlosung der SS durch den Spitzenkandidaten und einer Spionage-Affäre der AfD zieht die Partei nämlich mit 15,9% der Stimmen als zweitstärkste Kraft aus Deutschland ins europäische Parlament ein. Gewählt wurde sie über nahezu alle Altersgruppen hinweg und stieß laut Infratest dimap mit 33% vor allem bei Arbeiter:innen auf hohe Zustimmung (vgl. Tagesschau 2024).
Wieso wählen so viele Menschen im Jahr 2024 eine Partei, die offensichtlich die NS-Zeit verharmlost, Geschichte relativiert, Fremdenfeindlichkeit schürt und mittlerweile bundesweit vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft wird? Dabei scheint es sich längst nicht mehr um ein rein ostdeutsches Problem zu handeln. Denn obwohl die AfD hier zwar nahezu alle Wahlkreise gewonnen hat und sich in der Übersichtsgrafik der Tagesschau dadurch der Grenzverlauf der ehemaligen innerdeutschen Grenze fast 1:1 nachzeichnen lässt, geht die Partei auch in Westdeutschland in sehr vielen Wahlkreisen zumindest als zweitstärkste Kraft hervor (vgl. Tagesschau 2024: Wahlkarte).
Kurz gesagt besteht also akuter Handlungsbedarf, um die Demokratie zu stärken und wir wollen dem nicht länger tatenlos zusehen. Stattdessen wollen wir Gesicht zeigen für die Demokratie und auf der Tour interessante Menschen kennenlernen, die sich für die Demokratie, Gerechtigkeit und die Aufarbeitung der Vergangenheit einsetzen. Wir wollen Orte besuchen, die die Schrecken des NS-Regimes sichtbar machen. Außerdem möchten wir wichtige Instrumente des Internationalen Rechts vorstellen und deren Funktionsweisen und Aufgaben besser verstehen.
Mit der Simson nach Den Haag?
Die niederländische Stadt Den Haag ist Sitz zahlreicher internationaler Organisationen wie dem Internationalen Gerichtshof, des Internationalen Strafgerichtshof sowie der Polizeibehörde Europol. Auf denhaag.com beschreibt sich die Stadt daher selbst als „das schlagende Herz des Weltfriedens“ und hebt die symbolische Kraft des Friedenspalasts besonders hervor:
„Zusätzlich zum Friedenspalast gibt es zahlreiche andere Orte und Gebäude, wo an der Gestaltung einer sichereren und gerechteren Welt gearbeitet wird“.
(denhaag.com)
Den Haag erscheint uns somit als ideales Ziel für eine Dokureihe, in der es um das Thema Frieden, Demokratie und Gerechtigkeit geht. Außerdem ist es eine wunderschöne Stadt und sie liegt am Meer – ist ja schließlich Urlaub.
Wie bei unseren Sommertouren üblich, reisen wir natürlich mit den Simson-Mopeds. Denn so wird die Reise zu einem echten Abenteuer und mal ehrlich: Hätte in den 1970er Jahren, als die Schwalben in den Simsonwerken in Suhl das Licht der Welt erblickten, wirklich jemand daran geglaubt, dass sie 2024 zum Friedenspalast nach Den Haag fahren? Vermutlich nicht! Für uns sind die Simsons daher mehr als ein Fortbewegungsmittel. Sie sind ein Symbol für ein freies Europa und beweisen, dass sich Konflikte friedlich lösen lassen.
Quellen
- Correctiv.org: Geheimplan gegen Deutschland. Online verfügbar unter: https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/ (Eingesehen am 16.06.2024).
- Spiegel Online 2024: Scholz „sehr, sehr sehr“ besorgt. Online verfügbar unter: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spionagevorwuerfe-gegen-afd-mitarbeiter-bundeskanzler-olaf-scholz-sehr-sehr-sehr-besorgt-a-2898b233-bd0d-48be-98b9-eeb734b83d54 (Eingesehen am 16.06.2024)
- Tagesschau 2024: Europawahl 2024. Online verfügbar unter: https://www.tagesschau.de/europawahl/wahl/europawahl-hochrechnung-deutschland-100.html (Eingesehen am 16.06.2024).
- Tagesschau 2024: Wahlkarte. Wo die Parteien ihre Hochburgen haben. Online verfügbar unter: https://www.tagesschau.de/europawahl/wahl/wahlkarte-europawahl-100.html (Eingesehen am 16.06.2024).